om Grundsatz her garantieren europäische Länder die Meinungsfreiheit und die Religionsfreiheit, entweder weil sie in ihren Verfassungen stehen oder in internationalen Menschenrechtsverträgen, die sie unterzeichnet haben.
Zu keiner Zeit seit dem Zweiten Weltkrieg waren diese grundlegenden Rechte so sehr bedroht. In einigen Ländern werden die zerbrechlichen Garantien, wie sie in nationalen Verfassungen oder im Völkerrecht enthalten sind, verletzt, mißbraucht und zum Vorteil der jeweiligen Regierung uminterpretiert, mit der Folge, daß der Schutz der Bürgerrechte abnimmt.
Obwohl man viele Vorfälle regierungsamtlicher Feindseligkeit gegen die Prinzipien religiöser Toleranz hervorheben könnte, ist der wohl bedrohlichste Fall – wegen Deutschlands Position in Europa – die wachsende Unterdrückung religiöser Minderheiten durch die deutsche Regierung. Die Welt ist alarmiert über dieses systematische Muster der Verfolgung, und zwar aufgrund einer Reihe von Berichten, die von zwischenstaatlichen Menschenrechtsgruppen, von staatlichen Menschenrechtsorganisationen und von besorgten religiösen Organisationen erstellt wurden.
Was sind Menschenrechte und warum sind sie wichtig?
Die Grundannahme von Menschenrechten ist diejenige, daß jedes Individuum ein moralisches und vernünftiges Wesen ist, das bestimmte unveräußerliche Rechte besitzt. Menschenrechte basieren auf dem Prinzip des Respekts für das Individuum und seine Überzeugungen.
Verfahren, die Minderheiten schützen und ihnen eine wirkungsvolle Stimme gewähren, sind für eine wahre Demokratie unabdingbar. Regierungen, die es ablehnen, individuelle Rechte zu respektieren, gleiten schnell in einen Polizeistaat ab.
Europa hat eine lange Geschichte religiöser Intoleranz und Glaubensverfolgung. In den zurückliegenden zweitausend Jahren starben Millionen, weil ihr Glauben mit dem bestimmenden Dogma der jeweiligen Zeit in Konflikt stand.
Im alten Rom wurde das Christentum geächtet, und Christen wurden hingerichtet, wenn sie nicht abschworen. Im vierten Jahrhundert, nach der Bekehrung von Kaiser Konstantin, erblühte das Christentum. Als sich aber das Machtzentrum von Rom nach Konstantinopel verlagerte, folgten weitere Konflikte. Im Laufe der Jahrhunderte wurden die Verfolgten die Unterdrücker. Häretiker wurden von der Inquisition gejagt, gefoltert und getötet. Im 17. Jahrhundert führte religiöse Intoleranz zum 30jährigen Krieg, der Deutschland entvölkerte und sich nach Spanien, Frankreich und Schweden ausbreitete. Der Zweite Weltkrieg und die schlimmste Menschenjagd in der Geschichte – der Holocaust und seine Schrecken – markieren einen Rekord an Inhumanität des Menschen gegenüber seinen Mitmenschen.
Als Nachwirkung des Holocaust war die Doktrin von der nationalen Souveränität im Bereich der Menschenrechte moralisch in Verruf geraten. Um zu verhindern, daß solche Grausamkeiten jemals wieder geschehen, hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) im Jahr 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert, um „ein von allen Völkern und Nationen zu erreichendes gemeinsames Ideal“ festzulegen. Das Ziel bestand darin sicherzustellen, daß die Gesetze eines Landes tatsächlich die Grundrechte aller Bürger schützen und es unmöglich machen, daß eine verbrecherische Regierung Amok läuft und Individuen wegen ihrer Religion, Rasse, Hautfarbe, wegen ihrer Weltanschauungen, ihres sozialen Status, ihres Besitzstandes oder ihrer Herkunft verfolgt.
Zur Folge hatte dies eine Reihe von Menschenrechtserklärungen und -abkommen, die später noch ausgeweitet und verstärkt wurden.
Diese Verträge sind nicht nur von theoretischer Natur. Sie haben die Kraft eines tatsächlichen Gesetzes, und sie sind für die Regierungen, die sie ratifiziert haben, bindend. Genauso bestimmt wie es ein Gesetz zur Verhinderung von Diebstahl, Körperverletzung und Mord gibt, bestehen Gesetze zum Schutz des Rechts auf Redefreiheit und Meinungsfreiheit sowie des Rechts, an seine Religion zu glauben und sie zu praktizieren.
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